Der Absturz – sehenswerte Reportage zum Untergang des Abzock-Konzerns Unister
Gerade zeigt die ARD eine sehenswerte Reportage zum verdienten Untergang einer Organisation, die in geradezu psychopathologisch-systematischer Weise auf Abzockerei anstatt auf Leistung ausgerichtet war. Ihr einzig verbliebener Sinn ist es, den immer noch reichlich tätigen Nachahmern zur Abschreckung zu dienen. Gleichzeitig zeigt die Historie neben absurden Ausflüchten der Strafverteidiger das Versagen der Verbraucherschutzorgane, denen es über Jahre nicht gelang, den … Weiterlesen
Bundessozialgericht zu Treppenstürzen im Homeoffice
Urteil 1: Sturz zwischen Räumen im Homeoffice kann Arbeitsunfall sein: Das Gericht hat ein gegenteilig entschiedenes Verfahren an das LSG Rheinland-Pfalz zurückverwiesen. Ansprüche gegen die Berufsgenossenschaft könnten hier bestehen, sofern der betroffene geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH über die BG gesetzlich unfallversichert war (BSG, Urt. vom 27.11.2018 – B 2 U 8/17 R) Entsprechend entschied das Gericht im Fall einer Angestellten, … Weiterlesen
Vorschriften für Onlineshops (Stand seit 2014)
Wieder einmal müssen insbesondere die Betreiber von Online-Shops vor allem die Widerrufsbelehrung und möglicher Weise ergänzend ihre AGB anpassen Sofern Sie Waren oder Dienstleistungen außerhalb Ihrer Geschäftsräume (also nicht im „Laden“), vor allem im Fernabsatz über Internet oder ähnliche Vertriebssysteme anbieten, sind mit dem 13.06.2014 neue, verbindliche Richtlinien der europ. Kommission in Kraft getreten. Um Abmahnungen zu vermeiden, müssen vor … Weiterlesen
Hanseatisches OLG Hamburg: Ebay darf in Vertragshändler-AGB verboten werden
Ein Hersteller hochwertiger Kosmetik darf nach dem Urteil seinen Vertriebspartnern die Nutzung der Verkaufsplattform Ebay im Network-Marketing-Vertrieb vertraglich untersagen (z.B. in den Vertragshändler-AGB oder Formularverträgen) Die Entscheidung schafft noch mehr Handlungsspielräume vor allem für Network-Marketing-Vertriebe: Der EuGH hatte Ende letzten Jahres bereits ein entsprechendes Verbot von Plattformen wie Ebay und Amazon gegenüber Vertragshändlern beim Vertrieb von Luxusgütern erlaubt. Das Hamburger Gericht bezog … Weiterlesen
Umsatzeinbußen und drohende Bußgelder bei fehlender Datenverschlüsselung in Shops / Kontaktformularen
Hier hilft keine Datenschutzerklärung: bei unverschlüsselter Datenerfassung besteht hohes Abmahnrisiko und die Gefahr von Umsatzeinbußen mehr zum Thema (anwalt.de) Im Jahr 2016 haben die EU-Gremien die Datenschutz-Grundverordnung erlassen. Insbesondere sollen damit die Möglichkeiten von Nutzern gestärkt werden, die Löschung gespeicherter Daten durchzusetzen. Die Verpflichtung, für eine gesicherte Datenübertragung von personenbezogenen Daten über Kontaktformulare oder sogar Zahlungsdaten in Shops zu sorgen, … Weiterlesen
Trade and business secrets in the EU and how to avoid disclosure and plagiarism
After new regulations on data safety for customers governments in Europe made an approach to improve data safety for enterprises. Presently there is almost no general regulation against plagiarism and a disclosure of know-how and trade secrets. In 2018 companies faced some new legal challenges in Europe, like new standards concerning data safety. Some consultants made a big threat out … Weiterlesen