- und das in jeder Hinsicht: Teil I – Irreführende Werbung für massive Umweltbelastungen – wer haftet für den Ausfall und Ersatz bei Betriebsverboten für Holzöfen und Pelletheizungen? von RA Stefan Musiol Pelletöfen und Holzöfen werden als "umweltfreundlich" beworben und beim Durchsehen der Angebote entsteht oft der Eindruck, dass sie mit moderner Technologie sogar effektiver und sauberer verbrennen als "alte" ... Weiterlesen

Wird ein Produkt verboten oder scheitert seine Marketingstrategie an Rechtsmängeln, ist dies der GAU der Produkteinführung, der nicht selten mit der Vernichtung ganzer Produktionschargen und rufschädigenden Rückrufen einhergeht. Dagegen ist eine rechtssichere Prüfung für Fachjuristen kein "Hexenwerk"von RA Stefan Musiol Wir stellen Ihnen aus der Kanzleiarbeit die 10 häufigsten Fehler vor, die mangels Rechtsprüfung zu einer intensiven und aufwendigen Bearbeitung ... Weiterlesen

Teil II – Warum kann die Verbrennung von Holz wie jede andere Verbrennung niemals "klimaneutral" sein?Quellenverweise und vertiefte Informationen zur Einführung über den Ratgeberartikel unter anwalt.devon RA Stefan Musiol Allgemeine Beiträge  zur Täuschung mit "Klimaneutralität" der Verbrennung von Holz: Wälder sind Kohlenstoffspeicher - Holzverbrennung ist nicht klimaneutral Hintergrundpapier anlässlich des Filmbeitrags „Klimaschutz auf dem Holzweg Wird unser Wald verheizt?“ Pierre ... Weiterlesen

Kündigung per Klick auf den Online-Button: Wer den Abschluss von Abonnements online anbietet, muss ab Juli die Möglichkeit einer Online-Kündigung einrichten.von RA Stefan Musiol Wer über eine Webseite oder in einem Online-Shop Verbraucher/innen Leistungsabonnements (Streaming-Dienste, Zeitungs-Abos, Daten-Informationsdienste, Telekommunikationsdienste), oder auch Produkt-Abonnements (zeitlich unbegrenzte Serienbestellungen) anbietet, die nicht für feste Zeiträume abgeschlossen sind und sich daher fortlaufend verlängern, muss auch eine ... Weiterlesen

Verpackungs-Registrierungen dringend prüfen, um hohe Bußgelder zu vermeiden: Änderungen im Verpackungsgesetz nach dem 30.06.2022 Ab 01.07. tritt bereits eine Ausweitung der Registrierungspflicht auch für noch ungenutzt verkaufte Verpackungen, wie Pizzakartons, etc. Außerdem haften auch Onlinehändler und Betreiber von Online-Marktplätzen und Fulfillment-Dienstleistungsunternehmen.von RA Stefan Musiol Alle Verpackungen müssen rechtzeitig bei dieser Stelle, Stiftung Zentrale Stelle - Verpackungsregister - registriert werden. Hier ... Weiterlesen

Einfach - aber riskant: Warum Sie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts besser meiden Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist eine einfach, ohne jede Einlage zu gründende Form für wirtschaftliche Kooperationen, dafür in ihren Auswirkungen aber umso komplizierter. Die so ganz einfach, unter Umständen sogar nur mündlich oder auch ganz unbewusst gegründete GbR ist mit einer Ehe vergleichbar. So schön und einfach ... Weiterlesen

Verband Sozialer Wettbewerb scheitert vor dem OLG MünchenAngriffsziel waren Bio-Badetörtchen unserer Mandantin, die sehr erfolgreich besonders hochwertige Luxuskosmetika herstellt und weltweit vertreibtvon RA Stefan Musiol Es gibt viele Produkte im Grenzbereich zwischen Kosmetik, Arzneimittel und Lebensmittel. Badetörtchen gehören allerdings an sich nicht zu diesen rechtlich schwer greifbaren Produkten, auch wenn sie die Luxus-Badetörtchen unserer mittelständischen Mandantinnen optisch nicht von essbaren ... Weiterlesen

Der BGH gab mit Grundsatzentscheidungen zu Klagen gegen drei Influencerinnen 09.09.2021 Leitlinien zum Umfang der Kennzeichnungspflichten im Grenzbereich zwischen Werbung und Informationsvermittlung / persönlichen Erfahrungsberichten. Geschäftliche Veröffentlichungen sind im Gegensatz zu rein privaten Inhalten zu kennzeichnen. Dies gibt schon das Gesetz in § 5a UWG (Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb) und § 6 Abs. 1 Nr. 1 Telemediengesetz vor.von RA ... Weiterlesen