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Holzrauch über einem Dorf

Aktuelle Beiträge


Kündigung per Klick auf den Online-Button: Wer den Abschluss von Abonnements online anbietet, muss ab Juli die Möglichkeit einer Online-Kündigung einrichten.von RA Stefan Musiol Wer über eine Webseite oder in einem Online-Shop Verbraucher/innen Leistungsabonnements (Streaming-Dienste, Zeitungs-Abos, Daten-Informationsdienste, Telekommunikationsdienste), oder auch Produkt-Abonnements (zeitlich unbegrenzte Serienbestellungen) anbietet, die nicht für feste Zeiträume abgeschlossen sind und sich daher fortlaufend verlängern, muss auch eine ... Weiterlesen

Verpackungs-Registrierungen dringend prüfen, um hohe Bußgelder zu vermeiden: Änderungen im Verpackungsgesetz nach dem 30.06.2022 Ab 01.07. tritt bereits eine Ausweitung der Registrierungspflicht auch für noch ungenutzt verkaufte Verpackungen, wie Pizzakartons, etc. Außerdem haften auch Onlinehändler und Betreiber von Online-Marktplätzen und Fulfillment-Dienstleistungsunternehmen.von RA Stefan Musiol Alle Verpackungen müssen rechtzeitig bei dieser Stelle, Stiftung Zentrale Stelle - Verpackungsregister - registriert werden. Hier ... Weiterlesen

Verband Sozialer Wettbewerb scheitert vor dem OLG MünchenAngriffsziel waren Bio-Badetörtchen unserer Mandantin, die sehr erfolgreich besonders hochwertige Luxuskosmetika herstellt und weltweit vertreibtvon RA Stefan Musiol Es gibt viele Produkte im Grenzbereich zwischen Kosmetik, Arzneimittel und Lebensmittel. Badetörtchen gehören allerdings an sich nicht zu diesen rechtlich schwer greifbaren Produkten, auch wenn sie die Luxus-Badetörtchen unserer mittelständischen Mandantinnen optisch nicht von essbaren ... Weiterlesen

Teil II – Warum kann die Verbrennung von Holz wie jede andere Verbrennung niemals "klimaneutral" sein?Quellenverweise und vertiefte Informationen zur Einführung über den Ratgeberartikel unter anwalt.devon RA Stefan Musiol Allgemeine Beiträge  zur Täuschung mit einer Klimaneutralität von Holzverbrennung: Wälder sind Kohlenstoffspeicher - Holzverbrennung ist nicht klimaneutral Hintergrundpapier anlässlich des Filmbeitrags „Klimaschutz auf dem Holzweg Wird unser Wald verheizt?“ Pierre L. ... Weiterlesen

Teil I – Irreführende Werbung für massive Umweltbelastungen – wer haftet für den Ausfall und Ersatz bei Betriebsverboten für Holzöfen und Pelletheizungen?Quellenverweise und vertiefte Informationen zum Ratgeberartikel als Einführung unter anwalt.devon RA Stefan Musiol Hier finden Sie vertiefte Informationen zu dem unter anwalt.de veröffentlichten Ratgeberartikel zum Thema Werbung und Produktbeschreibungen bei Holzöfen und Pelletheizungen. Pelletöfen und Holzöfen werden als "umweltfreundlich" ... Weiterlesen

Der BGH gab mit Grundsatzentscheidungen zu Klagen gegen drei Influencerinnen 09.09.2021 Leitlinien zum Umfang der Kennzeichnungspflichten im Grenzbereich zwischen Werbung und Informationsvermittlung / persönlichen Erfahrungsberichten. Geschäftliche Veröffentlichungen sind im Gegensatz zu rein privaten Inhalten zu kennzeichnen. Dies gibt schon das Gesetz in § 5a UWG (Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb) und § 6 Abs. 1 Nr. 1 Telemediengesetz vor.von RA ... Weiterlesen

Auch bei Aktionen muss nicht mehr verfügbare Ware unverzüglich gekennzeichnet oder aus dem Online-Angebot genommen werden.Landgericht Ingolstadt, Urteil vom 15.06.2021 - 1 HKO 701/20 von RA Stefan Musiol   Die Einzelhandelskette für Elektro/Elektronik MediaMarkt/Saturn mit entsprechend bezeichneten Onlineshops der angeschlossenen MMS E-Commerce GmbH bewarb bestimmte Produkte zeitlich befristet mit dem Slogan "7 Tage - 7 Kracher". Der angegebene Aktionszeitraum war vom 23.12.2019 ... Weiterlesen

Der Anbau und die Verarbeitung keiner anderen traditionellen Nutzpflanze ist rechtlich so komplex wie der von Hanfpflanzen – bot. Cannabis. Zu keinem Lebensmittel-Inhaltsstoff kursieren aber auch derart umfassender Fake von selbsternannten Experten, ganz wesentlich zu den Rechtsfragen.
Für alle, die Produkte aus Cannabis herstellen, in der EU anbieten oder dies planen. … Weiterlesen


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