Hohe Risiken bei unüberlegtem Vorgehen zur Vertragsbeendigung – wann befreit eine Kündigung sicher von Leistungspflichten? Kündigung ist nicht gleich Kündigung. Häufig gibt schon nach dem Gesetz es mehrere Wege, Dauerverträge über Internetleistungen und Telekommunikationsdienste zu kündigen. Dies ist jeweils abhängig von der Einordnung des Vertrags im Recht. Hinzu kommt eventuelle die Möglichkeit, den Vertrag durch eine Anfechtung gänzlich zu „beseitigen“, … Weiterlesen
Euroweb beim OLG Düsseldorf: Euroweb-Abrechnung ist unschlüssig – Berufung aufgegeben
„Damit ist der klägerische Vortrag zur Darstellung des Zahlungsanspruchs nach § 649 BGB unschlüssig und nicht nachvollziehbar…“ mit diesen klaren Worten hatte das Landgericht Düsseldorf erneut eine Klage der Euroweb Internet GmbH auf Zahlung von über 9.000,- Euro zu 95% abgewiesen. Genau diesen Betrag wollte Euroweb von der Beklagten erzwingen, obwohl das Unternehmen keinerlei Leistung für die Betroffene erbracht hatte. … Weiterlesen
OLG Düsseldorf: Euroweb gibt auf
Berufung gegen 95-Prozent-Klageabweisung aufgegeben Das Oberlandesgericht Düsseldorf stellte in einem Berufungsprozess der Euroweb Internet GmbH gegen eine 95%-Abweisung ihrer Klage durch das Landgericht eine neue Regel zur Schlussabrechnung nach gekündigtem Internet-System-Vertrag (über Webdesign und Hosting) auf: Ein nachgewiesen flexibler Einsatz von Personal im Konzern mache die bloße Behauptung der Euroweb, man habe infolge der Kündigung, durch die keinerlei Leistungen erbracht … Weiterlesen