In Großunternehmen sind personalstarke Markenabteilungen v.a. aus Fachjuristen dauerhaft aktiv, um nicht etwa nur Markenanmeldungen und -verlängerungen international abzuwickeln.

Vor allem kreieren sie in Kooperation mit Produktdesignern und Werbegestaltern Produktbezeichnungen, die auf allen vorgesehenen Absatzmärkten und Einsatzbereichen effektiv abgesichert werden können.

Auf diese Abstimmung können auch mittelständische Unternehmen nicht ohne Nachteile und Gefahren für den Erfolg des Unternehmens verzichten. Eine nicht umfassend „zu Ende gedachte“ Gestaltung kann im schlimmsten Fall dazu u.a. dazu führen, dass eine Ausdehnung des Geschäfts auf  Auslandsmärkten nicht mit der bereits bekannten und eingeführten Marke umgesetzt werden kann.

Daher müssen Kollisionen in allen denkbaren Absatzgebieten unter Berücksichtigung der dortigen Rechtsprechung geprüft werden und der Markenschutz muss immer langzeitig vorausschauend – vorsorglich auch bei möglichen Absatzgebieten im Ausland – durch Anmeldungen abgesichert werden.
Eine detaillierte Einführung zur Erstellung von Schutzstrategien bei Kennzeichen finden Sie hier.

Vielen fehlt oft unabhängig vom zeitlichen Umfang geschäftlicher Erfahrung (immer noch) das Verständnis, was eine Marke ist bzw. für das Unternehmen bedeuten kann.
Eine echte Marke bezeichnet das Unternehmen oder Produkt eindeutig, treffend und unverwechselbar.

Die ideale Marke ist daher eine Fantasieschöpfung, aus der eine passende Beschreibung des Produkts erkennbar wird – wenn auch sehr abstrakt.
Das Produkt nur beschreibende Begriffe ohne Individualität sind dagegen nutzlos. Niemand erkennt sie wieder, worauf es entscheidend auch für dessen Erfolg ankommt und man machte es Nachahmern sehr leicht, Plagiate in den Markt zu bringen.
Solche Begriffe, die nach Fachsprache keine „Unterscheidungskraft“ haben, werden durch das zuständige Amt nach einer Prüfung auch nicht eingetragen. Laienhafte Versuche, die Registrierung der Beschreibung durch Wortzusätze oder über Bilder als Wort-Bild-Marke „zu retten“ scheitern regelmäßig.
Die Planung muss neu beginnen, eingezahlte Anmeldegebühren sind verloren.

Gerne unterstütze ich Sie mit über 20 Jahren Erfahrung bei der Gestaltung einer Marke mit maximalem Schutzbereich und bestmöglicher Rechtssicherheit.

Beschreibende Zusätze zum eigentlichen Kennzeichen, beispielsweise Herkunftsbezüge oder Ortsbezüge bei Dienstleistungen wie „Germany“ sind nicht nur nutzlos – sie können den Schutzbereich schwächen und sogar die Nutzung der Marke für bestimmte Produkte ausschließen. Sie gehören also niemals in eine Markenanmeldung.

So dürfte die Marke mit dem Zusatz „Germany“ nicht auf Produkten verwendet werden, die nicht auch mit „Made in Germany“ gekennzeichnet werden dürfen.

Gleiches gilt für Begriffe, die wegen des bescheibenden Inhalts trotz individualisierenden Zusätzen der Marke eine irreführende Wirkung erzeugen, wie z.B. „medical“ für Lebensmittel oder „genuin“ für Lederimitate.

Eine professionell und effektiv gestaltete Marke ist immer nur das individuelle, unterscheidungskräftige Kennzeichen.

Marken nach der häufig verwendeten Formel:

„Firmenbezeichnung + beschreibende Produktbezeichnung x“

bieten nur passiven Schutz und fast keinen Schutz gegen die Nachahmung des Produktnamens mit einer sehr ähnlichen oder sogar identischen Produktbezeichnung, also z.B.

„Firmenbezeichnung y + Produktbezeichnung x“

Hat auch die Firmenbezeichnung beschreibenden Charakter, wird das Markenamt die Registrierung regelmäßig ablehnen.

„no risk – no fun“ gilt auch im Markenrecht. Gerade die wirtschaftlich erfolgreichsten Marken wie „Ballermann“ waren nie ohne Ablehnungsrisiko und mussten auch gerichtlich verteidigt werden. Ansonsten sollten Sie besser einen risikoarmes Kennzeichen entwickeln, das dennoch den weiteren Anforderungen entspricht.

Ist die Produktbezeichnung nicht schutzfähig, taugt sie auch nicht für ein erfolgreiches Marketing. Der Zusatz der Firma ändert daran in der Regel auch nichts.
Ich unterstütze Sie mit über 20 Jahren Erfahrung bei der Markengestaltung gerne bei der Entwicklung einer Bezeichnung, die zum Produkt und seinem Markt passt.

Eine Marke wird zumindest für die Mindestschutzdauer von 10 Jahren angemeldet. Die erfolgreichsten Marken sind aber in der Regel zehnfach älter und mehr.
Vor allem bei Schutzstrategien für Unternehmensmarken und Bezeichnungen für Produktserien muss daher weit in die Zukunft gedacht werden, wenn der Schutz dauerhaft effektiv sein soll. Sonst muss bei Neuentwicklungen mit wesentlichen Nachteilen nachgebessert werden.
Der Schutzbereich einer Marke kann nicht nachträglich ausgeweitet werden. Es kann nach 10 Jahren eine neue oder zusätzliche Marke angemeldet werden. Leider fängt eine neue oder zusätzliche Marke in Bezug auf den Altersvorrang „bei 0 an“. Außerdem ergeben „zwei halbe Marken“ nicht die gleiche Schutzwirkung wie „eine ganze“. Man kann aber immer später nicht benötigte Produktbereiche kostenfrei löschen.

Bezeichnungen sollten zeitlos wirken und in Bezug auf die Nizzaklassen alle Entwicklungspotentiale und möglichen Absatzmärkte umfassen.
Ein Beispiel aus der Historie: Ein Fahrzeughersteller weist unsere Empfehlungen für eine Schutzanmeldung in vielen Bereichen aus Kosten zurück. Darunter waren die Warengruppen für Merchandiseartikel, insbesondere Modellfahrzeuge.
Einige Jahre später lässt der Hersteller Modelle seiner Fahrzeuge und Bekleidung mit seiner Unternehmensmarke herstellen und will sie vertreiben. Dies wird ihm von einem Drittanmelder gerichtlich verboten, der die Herstellermarke zwischenzeitlich in den ungeschützten Bereichen registriert hat.
Der dann begonnene, aufwendige Versuch, zumindest die Nutzbarkeit der Marke über die Bekanntheit der Kernmarke durchzusetzen, scheitert. Die Markeneintragung erhält gerichtlich bestätigt Vorrang.
Daher gilt: Je besser die Entwicklung des Unternehmens, desto größer ist die Gefahr, dass sich Schutzlücken im Verlust ganzer Geschäftsfelder niederschlagen.

Daher ist ein „sparsamer“ Ansatz bei der Anmeldung immer falsch.

Wir führen Sie gerne im Dialog nach Ihre Plänen zu einer zukunftsweisenden Gestaltung des regionalen und sachlichen Schutzumfangs Ihrer Marke, die Ihren Produkten .

Viele verkennen, dass bei der Verwechslungsgefahr nicht nur auf eine visuelle Ähnlichkeit zu achten ist, sondern auch eine ähnliche Aussprache und eine ähnliche Bedeutung, wie z.B. Zwilling / Zweibrüder.
Bei der grundsätzlich sinnvollen EU-Marke ist zudem auf die verschiedene Aussprache in den Gemeinschaftssprachen zu achten. Zwei Begriffe können auf Deutsch unterschiedlich klingen, aber in anderen Sprachen identisch.
Die Abgrenzung, was zu einer nur unbedeutenden Ähnlichkeit und was zu einer unzulässigen Verwechslungsgefahr führt, ist hochkomplex. Um dies zu erkennen, genügt schon das Lesen eines EUGH-Urteils zu solchen Abgrenzungsproblemen. Es müssen genau definierte Kriterien richtig auf die Kriterien Ähnlichkeit der Waren / Dienste, ihre Absatzwege, die Markendarstellung, Bekanntheit angewendet werden und dies unter Berücksichtigung der zu erwartenden Wahrnehmung der Verkehrskreise (professionell bzw. Verbraucher).
Dazu benötigt man logisch nicht nur Kenntnis der Kriterien, sondern erhebliche Erfahrung, die noch keine KI bei der Bewertung ersetzen kann.

Die EU-Marke gilt in allen Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft. Kollidiert sie allerdings in nur einem davon, scheitert ihre Gesamtanmeldung logisch an einem Widerspruch. Außerdem gibt es internationale Anmeldungen, die weltweit in verschiedenen Staaten Geltung haben.
Daher ist immer eine umfassende internationale Recherche unter Einbeziehung aller Anmeldungen vorzunehmen.

Auch ältere Kennzeichen für Unternehmen und Produkte können eine Markenanmeldung wegen Verwechslungsgefahr verhindern.

Hier ist es sinnvoll zu prüfen, ob sich die Marken im Geschäftsbetrieb überhaupt „begegnen“ können und daher eine relevante Schutzrechtskollision vorliegt. Gegebenenfalls kann einer Vereinbarung zur Abgrenzung zum Unternehmenskennzeichen einen Streit darüber verhindern.

Die erfolgreiche Anmeldung ist nie das Ende einer erfolgreichen Markenstrategie.

Wer nicht aktiv gegen konkurrierende Anmeldungen und rechtsverletzende Nutzungen vorgeht, verwässert die eigene Marke, so dass sie letztendlich zu einem nicht mehr mit dem Markeninhaber verbundenen Begriff wird und ihre Schutzwirkung verliert.

Bekannte historische Beispiele sind der Landjäger oder Aspirin in den USA.

Über eine Markenanmeldung entscheiden in den Ämtern zunächst immer einzelne Personen, die sich – ganz menschlich – auch irren können. Auch die Gerichte sind sich über die Instanzen nicht selten uneinig, zumal insbesondere bei Fragen mangelnder Unterscheidungskraft der Marke (beschreibender Inhalt) oder Verwechslungsgefahr die festgelegten Kriterien immer auch Ermessensspielräume lassen.

Viele geben daher viel zu früh auf.

So sollte nach der Ablehnung der Eintragung einer wichtigen, aussichtsreichen Bezeichnung immer fachanwaltlich geprüft werden, ob gegen die Entscheidung zunächst ein außergerichtliches Rechtmittel zur jeweiligen Beschwerdestelle aussichtsreich sein kann.